2 Gedanken zu „Nirits Blog geht online!“

1. Liebe Nirit Sommerfeld,
   Ihre Darbietung am Freitagabend hat mich sehr beeindruckt und nachdenklich gemacht – danke!
   Nun:
   Deutsche MÜSSEN sich immer fragen „Bin ich Antisemit? Handle ich – jetzt – antisemitisch?“
   Das ist klar notwendig. Aber es ist nicht alles.
   Ich möchte Ihnen eine Aktivität schildern, die ich nach dem von den IDF verursachten Tod der Krankenschwester Rouzan an-Najjar an der Demarkationslinie zwischen Gaza und Sderoth einfach unternehmen musste: Ich schrieb an den Chef der METRO-Warenhäuser, dass die dort angebotene Minze aufgrund der Herkunftsangabe in einer illegalen Siedlung im Jordantal in der besetzten Westbank erzeugt werde, was eine Kennzeichnung als „Produce of Israel“ zu einer Fälschung und aufgrund der EU-Festlegungen zu einer Zollstraftat mache. https://www.nytimes.com/2018/12/30/world/middleeast/gaza-medic-israel-shooting.html
   Ich bekam nie eine Antwort.
   Die selbe „Arava“-Minze wird jetzt mit der Herkunftsangabe „Kfar Truman“, das ist ein Ort innerhalb der „grünen Linie“, in völlig identischer Verpackung nach Europa und an die METRO geliefert. Vermutlich ist ihr Herkunftsort noch derselbe. Ich kann das freilich nicht beweisen. Relabelling gibt es auf der ganzen Welt. Hier gibt es ja auch einen Zusammenhang mit dem EU-Assoziierungsvertrag. Klar, was man da vermutet.
   Die Schlussfolgerung aus solchen Falschdeklarierungen kann nur sein, dass man alle Erzeugnisse Israels boykottieren müsste – bis zum geordneten Rückzug Israels auf die „Grüne Linie“ von 1967.
   Ich verkenne dabei nicht, dass bei Boykotten wahrscheinlich auch palästinensische Arbeitsplätze mit betroffen wären, wenn alle Produkte aus „israelischer Produktion“, die tatsächlich aus den besetzten Gebieten kommen, boykottiert würden.
   Es hat sich m.E. noch niemand damit beschäftigt, dass sich innerhalb der palästinensischen Gemeinschaft ein Proletarisierungsprozess vollzieht, a) durch die – wohl weniger erwünschte – Arbeit bei inländischen (i.d.R. jüdisch-israelischen) Unternehmern bzw. Betrieben, b) durch die – eher erwünschte – Arbeit als“Gastarbeiter“ in anderen arabischen Ländern, speziell der Golfregion.
   Es ist daher von größter Wichtigkeit, wie sich die Bevölkerung Palästinas zu dieser Form des Anti-Apartheid-Kampfes stellt. Da halte ich mich an Wikipedia (https://de.wikipedia.org/wiki/Boycott,_Divestment_and_Sanctions#Palästina).
   Zitat:
   „Palästina
   Laut einer Umfrage des Palestinian Center for Policy and Survey Research von 2015 unterstützen 85 Prozent der befragten Palästinenser aus den besetzten Gebieten BDS.[Fn. 95 – Palestinian Center for POLICY and SURVEY, 8. April 2015: Palestinian Public Opinion Poll 55 (PDF).]
   Die Palästinensische Autonomiebehörde unter Präsident Mahmud Abbas lehnte die BDS-Kampagne jedoch ab und beschränkte eigene Boykottaufrufe auf Waren aus israelischen Siedlungen in den Palästinensergebieten. [Fn. 96 – Uri Savir: Why the PA is distancing itself from BDS movement (Memento vom 13. März 2017 im Internet Archive) Al-Monitor, 8. Mai 2016]
   Die al-Quds-Universität und die Hebräische Universität Jerusalem gaben im Mai 2005 eine gemeinsame Erklärung gegen BDS heraus: Zusammenarbeit auf der Basis gegenseitigen Respekts, Austausch und Dialog statt Konfrontation und Diskriminierung seien sowohl erzieherische Pflicht als auch funktional notwendig. Der Direktor der al-Quds-Universität Sari Nusseibeh bekräftigte 2006: Gerade an israelischen Universitäten seien fortschrittliche Sichtweisen für Frieden mit den Palästinensern und zugunsten ihrer Gleichheit verbreitet; wolle man irgendeinen Bereich strafen, dann seien diese Institutionen als letzte zu erwägen.[Fn. 97 – Mitchell Bard: American Jews and the International Arena. In: Arnold Dashefsky, Ira M. Sheskin (Hrsg.): American Jewish Year Book 2016, Wiesbaden 2017, S. 141]
   …
   Am 15. Januar 2018 entschied die PLO, die Verträge mit Israel aus dem Oslofriedensprozess auszusetzen. Zugleich rief die PLO erstmals zur Unterstützung von BDS auf.[Fn. 99 – UPDATE: PLO Central Council decides to suspend Oslo agreement. Wafal, 15. Januar 2018 ]
   Israel
   In Israel rief die Friedensinitiative Gusch Schalom 1997 als erste israelische Organisation zu einem Boykott der Produkte israelischer Siedlungen auf.
   Deren Leiter Uri Avnery lehnte die BDS-Kampagne jedoch ab, da diese keinen Frieden mit Israel, sondern dessen Abschaffung anstrebe. Die geforderte Rückkehr der Palästinensernachkommen sei völlig unrealistisch und könne allenfalls mit Krieg erreicht werden.“
   [Ob er das so gesagt hat? Wer 1948 z.B. 6 Jahre alt war, könnte mit heute 78 bzw. 2016 74 Jahren durchaus noch selbst zurückkehren wollen. Und hat völkerrechtlich ein Recht darauf. Das ist aber ein völlig anderes Thema, bei dem man zweifellos die Zuwanderung vieler „Mitzrahim“ aus arabischen Ländern berücksichtigen muss! Da aber, wo die Dorfstellen heute brach liegen, Forst oder Park sind, ich habe Ilan Pappe gelesen, muss doch im Rahmen einer demokratischen Ein-Staat-Lösung „Rückgabe vor Entschädigung“, also die Rückkehr, ernsthaft erwogen werden. Was sonst wäre „rechtens“? Das gehört aber nicht hierher. V.W.]
   „Alle ernsthaften palästinensischen Unterhändler strebten daher nur ein begrenztes Rückkehrrecht und angemessene Entschädigungen im Rahmen einer Zweistaatenlösung an.[Fn. 100 – Uri Avnery: The Great BDS Debate. Eurasia Review, 13. März 2016]“
   [Wie gesagt, das ist ein anderes Thema. V.W.]
   Wirtschaftsboykotte
   Obwohl der BDS-Aufruf umfassende Boykotte ganz Israels fordert, lässt er offen, welche Entitäten auf welche Weise boykottiert werden sollen. Demgemäß boykottieren manche BDS-Akteure nur Produkte oder Dienstleistungen aus den besetzten Gebieten im Westjordanland, den Golanhöhen und Ostjerusalem.[Fn. 76 – Jim Zanotti, Martin A. Weiss, Kathleen Ann Ruane: Israel and the Boycott, Divestment, and Sanctions (BDS) Movement. Congressional Research Service, Washington, D.C. 2015 (PDF). ]
   Omar Barghouti sieht solche Teilboykotte als Versuch, Israel als „Apartheidstaat“ zu retten. Gleichwohl öffneten sie die Tür für die Boykottmethode und hülfen, dass die Welt Israel als Paria sehe.[Fn. 40 – Kiera Feldman: Barghouti: The tent protests [´are the epitome of hysterical denial of the colonial reality’.] Mondoweiss, 19. August 2011 ]
   Nach welchen Kriterien BDS-Unterstützer Unternehmen für Boykotte auswählen und was diese bewirken sollen, ist unklar.
   Viele Boykottaufrufe zielen auf alle in Israel hergestellten Produkte, andere auf Firmen, die ihre Produkte auch in besetzten Gebieten Palästinas herstellen oder diese dort verkaufen, oder auf Firmen, die auch in Israel produzieren, oder auf Firmen, die von jüdischen Israelis geführt werden.
   So listete eine BDS-Gruppe in Sacramento (Kalifornien) unter anderem Sabra hummus (Strauss Group) auf, weil das Unternehmen Nahrungsmittel an Israels Armee verkauft (jedoch auch an Palästinenser); Intel, weil es Hardwareteile für PCs auch in Israel herstellen lässt; Teva, weil es ein marktführendes israelisches Pharmaunternehmen ist; Estée Lauder, weil dessen Vorstandsvorsitzender auch eine regierungsnahe Organisation in Israel führt; Ben & Jerry’s, weil deren Eiskrem auch in illegalen Siedlungen verkauft wird; Naot, weil sie eine Schuhfabrik in einer illegalen Siedlung hat.
   Kritiker stellen heraus, dass solche Boykotte nicht zielgenau und konsistent durchführbar sind, da sie auch arabische Israelis, Palästinenser, die in israelischen Firmen arbeiten und in israelischen Krankenhäusern behandelt werden, die große Mehrheit der Israelis, die einen Palästinenserstaat an der Seite Israels bejahen, alle Käufer von Produkten mit in Israel hergestellten Teilen und alle Verbraucher von anderswo nicht erhältlichen und lebenswichtigen Produkten betreffen.[Fn. 77 – Cary Nelson: Dreams Deferred. 2016, S. 116–124 ]
   Als großen Erfolg verbuchten die BDS-Aktivisten im Jahr 2015 den Rückzug der Firma SodaStream aus Ma’ale Adumim, einer israelischen Siedlung im Westjordanland. Die palästinensischen Arbeiter hatten sich ausdrücklich gegen die BDS-Kampagne ausgesprochen; die meisten der 600 palästinensischen Beschäftigten verloren durch den Umzug von Sodastream ins israelische Kernland ihren Arbeitsplatz.[Fn. 78 – Silke Mertins: Kleines Wirtschaftslexikon Israel. Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik, 1. Juli 2016
   Investitionsabzug
   BDS-Aufrufe zum Divestment richten sich gegen Unternehmen, Organisationen und Projekte, die auf irgendeine Art in Israel investieren oder ihre Produkte dorthin liefern oder an israelischen Unternehmen beteiligt sind. Die Aufrufe werden meist mit dem Vorwurf einer „Komplizenschaft“ mit vermeintlichen Verbrechen Israels oder dessen Armee begründet, weil diese Produkte solcher Firmen benutzt, zum Beispiel Caterpillar, Hewlett-Packard, Hyundai, Volvo und viele andere. Divestmentaufrufe gegen sie und Boykottaufrufe an ihre nichtisraelischen Kunden bilden den größten Anteil der BDS-Kampagne, weil 95 % der Exporte aus Israel an andere Unternehmen gehen, nicht an Konsumenten.[Fn. 79 – Orde F. Kittrie: Lawfare, Oxford 2016, S. 242]
   BDS ruft auch Organisationen mit sozialem und humanitärem Auftrag wie Gewerkschaften, Hochschulen, Kirchen, Kommunen und Pensionsfonds zum Divestment auf. Die Aufrufe greifen meist plakativ einzelne Firmen oder Projekte an, ohne deren konkrete Rolle für Unrecht an Palästinensern zu definieren, und werden oft auch mit gesellschaftlich anerkannten Zielen wie Umweltschutz begründet. In den USA benutzt BDS zunehmend auch das Socially Responsible Investing (SRI) als Plattform für seine Aufrufe, auch wenn ethisch empfohlene Investmentfonds ohnehin nicht in Israel tätig sind. Erreicht wird kaum direkter Schaden für Israels Wirtschaft, etwa weil andere Unternehmen abgestoßene Aktienanteile aufkaufen. Erhöht wird jedoch die Bereitschaft anderer Firmen, sich stillschweigend aus Israel zurückzuziehen, um öffentliche Kontroversen zu vermeiden. Studentische BDS-Resolutionen binden Hochschulleitungen nicht, aber schon die breite Diskussion darüber beeinflusst das Denken und Handeln späterer Bildungseliten.[Fn. 80 – Cary Nelson: Dreams Deferred. 2016, S. 109–115 ]
   In den USA riefen SJP-Gruppen 2002 die University of California, die Harvard University und das Massachusetts Institute of Technology zum Verkauf ihrer Aktienanteile an Unternehmen auf, die in Israel investierten. Die erfolglosen Vorstöße dienten späteren BDS-Aktionen als Vorbild.[Fn. 60 – Cary Nelson: Dreams Deferred. 2016, S. 59. ]
   Bis 2014 erreichten die SJP-Gruppen Divestmentkampagnen an 24 Universitäten. Sie bilden Allianzen mit Gruppen für Rassen- und Gender-Gerechtigkeit, darunter Black Lives Matter, und konfrontieren israelfreundliche Gruppen mit ihren Forderungen. Ali Abunimah sprach von einem „Krieg auf dem Campus“ um BDS.[Fn. 81 – Bill V. Mullen, Ashley Dawson: Against Apartheid: The Case for Boycotting Israeli Universities. Haymarket Books, 2015, S. 13f.]
   Das niederländische Wasserversorgungsunternehmen Vitens beendete 2013 die erst einen Monat zuvor vereinbarte Zusammenarbeit mit dem israelischen Unternehmen Mekarot, weil diese „nicht vom politischen Kontext getrennt gesehen werden könne“. Die Entscheidung wurde auch auf politischen Druck von BDS-Anhängern zurückgeführt. Zuvor hatten niederländische Abgeordnete in einer Parlamentsdebatte kritisiert, dass Mekarot im Westjordanland nach Wasser bohre und Palästinenser bei der Versorgung diskriminiere. Dagegen betonte das israelische Außenministerium, die Entscheidung sei seltsam und beschämend, weil Mekarot mit palästinensischen Behörden zusammenarbeite und deshalb von der Weltbank gefördert werde.[Fn. 82 – Amira Hass, Barak Ravid: Dutch water giant severs ties with Israeli water company due to settlements. Haaretz, 10. Dezember 2013 ]
   Zum Jahresbeginn 2014 zog der größte niederländische Pensionsfonds, PGGM, seine Investitionen bei fünf israelischen Banken ab. Das Unternehmen begründete die Maßnahme mit der finanziellen Unterstützung der Banken für die illegalen israelischen Siedlungen in den besetzten Palästinensergebieten, die einer friedlichen Beilegung des israelisch-palästinensischen Konflikts im Weg stünden.[Fn. 83 – PGGM, 8. Januar 2014: Statement regarding exclusion of Israeli banks; Yochanan Visser: BDS in The Netherlands: A case study of failed Israeli public diplomacy. Times of Israel, 15. Januar 2014. ]
   …
   BDS-Vertreter berufen sich auf die Menschenrechte und erklären, Kritik am Zionismus könne sich nicht gegen alle Juden richten, da sie nicht alle Zionisten seien.
   Antisemitismusvorwürfe gegen BDS seien selbst antisemitisch, da sie Juden mit Zionisten gleichsetzten.
   Es handele sich um eine von Zionisten gezielt benutzte Strategie, um die Kampagne zum Schweigen zu bringen.[Fn. 277 – Mary-Jo Nadeau, Alan Sears: The Palestine Test: Countering the Silencing Campaign. Studies in Political Economy Band 85, Nr. 1, 2010, ISSN 0707-8552, doi:10.1080/19187033.2010.11675033, S. 7–33 ]

   Der israelische Historiker Moshe Zimmermann betont, nicht jeder BDS-Unterstützer sei automatisch Antisemit und nicht jeder Boykotteur ein BDS-Anhänger. Er sieht in diesen Zuordnungen eine „Technik des Mundtotmachens“ im Interesse der israelischen Regierung.[Fn. 278 – Jannis Hagmann: Moshe Zimmermann über Israel-Kritik: „Nicht jeder Boykott ist antisemitisch“. taz, 10. Januar 2019]
   Ende des durch die entsprechenden Fußnoten ergänzten langen Zitats)
   Moshe Zimmermann sprach am Samstag selbst zur „deutschen Staatsräson“ bzw. der – de facto bedingungs- und grenzenlosen – Unterstützung der „Sicherheit Israels“ durch die Bundesrepublik; schade,dass Sie ihn nicht hören konnten.
   Oder die palästinensische Botschafterin.
   Ich war 1945 sechs Jahre alt. Eine „nationale Schuld“ aller bzw. „der Deutschen“ lehne ich ab. Aber wenn man mal der „Nation der Täter“ angehört, in der es ja aber auch Widerstand gab, und nicht erst 1944, muss man sich immer fragen „Bin ich Rassist? Bin ich Antisemit?“ Doch eine „deutsche Staatsräson“ – und das heißt nichts anderes als ein Handeln der Regierenden „notfalls“ auch gegen den Willen der Bevölkerungsmehrheit und mit Zwangsmitteln – noch deutlicher heute bei der „Freundschaft mit den USA“, der „Treue zur NATO“ oder der Militarisierung der EU, oder übrigens auch bei der Todessstrafe (in allen diesen Fällen befragt die Regierung bewusst nicht die Bevölkerung, und auch in den Beziehungen zu Israel nicht) – muss ich grundsätzlich ablehnen.
   (Die größte Bedrohung für die Sicherheit Israels sind Regierung und Volk von Israel in ihrem stetigen Expansions- und Vertreibungsdrang.)
   Dadurch kam ich überhaupt zu dieser Kopi-Veranstaltung und in Ihre Performance. Dafür bin ich sehr dankbar. Das wär´s was ich Ihnen mitteilen wollte. Sie haben mir viel gegeben.
   Ich bedanke mich für Ihre Aufmerksamkeit.
   Freundliche Grüße an Sie und Ihre Tochter Shalom Aleichem Dr. Volker Wirth

2. Liebe Nirit,

   bin gespannt!

   Felix

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